Kürzlich berichteten wir über den mittlerweile kaum noch nachvollziehbaren Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung. Kurz und knapp: Apple wirft dem südkoreanischen Unternehmen Samsung vor, dass alle Galaxy Produkte von Apples mobilen Flagschiffen iPhone und iPad abgekupfert wurden.

iPhone 4 vs. Galaxy S II

Nun gab es auch ein Urteil in Den Haag. Dies ist bereits der zweite Prozess, in Düsseldorf hatte Apples Klage bereits dafür gesorgt, dass in Deutschland das neue Galaxy Tab 10.1 nicht mehr verkauft werden darf.

Jetzt verbot man in Den Haag die Einfuhr der Galaxy Modelle S, S II und Ace. Damit gerät Samsung so langsam in die Bredouille, denn über die Niederlande wird der Verkauf von Galaxy Geräten in ganz Europa abgewickelt. In den Gerichtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung geht es vorrangig um Patentverletzungen. So soll Samsung gestenbasiertes Scrollen durch Fotos von Apple kopiert haben.

Von 10 Patentverletzungsvorwürfen ist also gerade mal eine Patentverletzung übrig geblieben. Samsung kündigte zwischenzeitlich an, gestenbasiertes Scrollen ganz einfach zu entfernen. Ein EU-Verbot von Galaxy Produkten könnte somit verhindert werden.

Carl Würfel

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